Deregulierung und Entbürokratisierung: Entwurf des Ersten Bayerischen Modernisierungsgesetzes

Stellungnahme der Bayerischen Architektenkammer

Foto: Sabine Picklapp

 

Der Bayerischen Architektenkammer wurde von der Bayerischen Staatskanzlei die Möglichkeit eingeräumt, zum Entwurf des Ersten Bayerischen Modernisierungsgesetzes Stellung zu nehmen .

Gerne haben wir die Gelegenheit wahrgenommen, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, konkrete Hinweise zu übermitteln, die aus Sicht der Bayerischen Architektenkammer bei der weiteren Bearbeitung des Entwurfs dringend berücksichtigt werden sollten.

"Dem grundsätzlichen Anliegen des Gesetzentwurfs stimmen wir zu. Überbordende Bürokratie lähmt die gesellschaftliche Entwicklung, ein Befreiungsschlag ist dringend erforderlich, um negative Auswirkungen zu vermeiden und die dringend notwendigen Transformationsprozesse in den Bereichen Klimaschutz und Klimaanpassung, Ressourcenschonung, Kreislaufwirtschaft und Innenentwicklung neben Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten.

Architekten aller Fachrichtungen sind wie keine andere Berufsgruppe daran interessiert, Anforderungen und Verfahren zu vereinfachen, die das Bauen bürokratisch, kompliziert und teuer machen. Deshalb haben wir uns mit einer Vielzahl konstruktiver Vorschläge zur Entbürokratisierung des Bauens in die dringend notwendige Debatte eingebracht. Der Gebäudetyp-e weist in diese Richtung und soll nun auch durch die notwendigen zivilrechtlichen Rahmenbedingungen unterstützt werden."

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